Marke anmelden zum Festpreis

Marke anmelden – alle wichtigen Praxisinfos im Überblick

Eine Marke anmelden mag einfach erscheinen, aber es gibt viele wichtige Punkte, die zu beachten sind. Wichtig in der Praxis ist vor allem: Die Markenämter führen keine Recherchen nach älteren Marken oder Firmennamen durch, so dass es möglich ist, unwissentlich gegen eine bestehende Marke zu verstoßen. Weiterhin ist Deine Markenanmeldung auch nach Ablauf der Widerspruchsfrist ohne zeitliche Begrenzung noch gerichtlich angreifbar. Das bedeutet, dass man bei einer nicht fachmännisch durchgeführten Markenanmeldung mit kostspieligen Abmahnungen mit einem Mindestgegenstandswert von 50.000 EUR rechnen kann.

Es ist deshalb ratsam, einen spezialisierten Anwalt zu beauftragen, der durch das Verfahren führt und sicherstellt, dass alle erforderlichen Schritte unternommen wurden. Mit seinem Fachwissen und seiner Kenntnis des Rechts des geistigen Eigentums kann er helfen, Deine Rechte zu schützen und dafür sorgen, dass Deine Markenanmeldung so reibungslos wie möglich abläuft.

Marke eintragen lassen: Geld sparen mit eigener Anmeldung?

Eine Markenanmeldung selbst einzureichen kann ein verlockender Weg sein, um Geld zu sparen. Wichtig ist aber: Die Ablehnungsquote für private Anmeldungen ist viel höher ist als für solche, die von professionellen Markenanwälten eingereicht werden. Das bedeutet, dass Du nicht nur Deine Zeit und Mühe verschwendet , sondern auch die Anmeldegebühren ohne jegliche Entschädigung verloren hast.

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) und auch das Europäische Patentamt EUIPO prüft nicht, ob einer Anmeldung ältere Marken- oder Firmenrechte entgegenstehen, so dass es an Dir liegt, sicherzustellen, dass Deine geplante Marke nicht gegen bestehende Rechte verstößt. Außerdem versäumen es viele private Anmelder, alle erforderlichen amtlichen Gebühren zu entrichten, was dazu führt, dass ihre Anmeldungen zurückgewiesen werden.

Vor allem ist für eine Identitäts- und Ähnlichkeitsrecherche eine spezielle Software erforderlich, die dem Laien gar nicht zur Verfügung steht:

Markenanmeldung: Recherche ist sehr wichtig!

Es ist wichtig, vor der Anmeldung einer Marke Nachforschungen anzustellen, um die damit verbundenen Risiken zu verringern. Mit einer Markenidentitätsrecherche und einer Firmennamenidentitätsrecherche kann festgestellt werden, ob in der gleichen Branche bereits eine identische Marke oder ein identischer Firmenname existiert, der der Markenanmeldung im Wege stehen könnte. Denn das Deutsche Patent- und Markenamt prüft dies nicht nach Eingang deiner Markenanmeldung. Eine Recherche im Vorfeld kann Zeit und Geld sparen, denn sie verhindert, dass du in eine Marke investierst, die gelöscht werden muss oder einen kostspieligen Markenkonflikt verursacht.

Nur bei Durchführung einer professionellen Recherche kann sichergestellt werden, dass die Anmeldung eine höhere Erfolgschance hat. Es ist auch wichtig, mögliche Konflikte mit bestehenden Marken oder Firmennamen zu berücksichtigen, da dies später zu rechtlichen Problemen führen könnte.

Marke anmelden online – das bringt eine Markenanmeldung

Die Anmeldung einer Marke ist ein wichtiger Schritt für jedes Unternehmen, das seine Marke und Identität schützen möchte und damit einen Mehrwert für sein Unternehmen schaffen will. Eine Markenanmeldung schützt das Logo, den Produktnamen oder den Firmennamen rechtlich vor Verlust, Wertminderung oder Missbrauch. Das bedeutet: Du kannst rechtlich gegen jeden vorgehen, der versucht, deine Marke unerlaubt zu verwenden. So können teure Rechtsstreitigkeiten, immense Folgekosten und Identitätsverluste vermieden werden.

Neben dem rechtlichen Schutz, den eine Markenanmeldung bietet, dient sie auch dazu, Produkte und Dienstleistungen von denen der Konkurrenz zu unterscheiden. Sie hilft den Kunden, deiner Marke zu erkennen und schafft Vertrauen in die Qualität deiner Produkte oder Dienstleistungen. Vor allem steigert die Eintragung einer Marke aber auch den Wert deines Unternehmens, da sie potenziellen Investoren Vertrauen in die langfristigen Aussichten deines Unternehmens vermittelt.

Markenregistrierung: Zulässige Marken

Die Eintragung einer Marke ist eine echte Möglichkeit, die einzigartige Identität eines Produkts oder einer Dienstleistung zu schützen. Sie ermöglicht es Unternehmen, ihre Produkte von denen ihrer Konkurrenten zu unterscheiden, und trägt dazu bei, dass die Kunden sie leicht identifizieren können.

Regelfall ist die Eintragung der Marke als Wort- oder Bildmarke oder direkt als Wort-/Bildmarke.

Aber nicht jeder Begriff ist eintragungsfähig und zulässig: Zahlen, Buchstaben, Grafiken, Farben und Formen können als Marken eingetragen werden. Wenn ein Unternehmen beispielsweise eine neue und völlig einzigartige Farbe für sein Produkt entwickelt hat, kann es diese Farbe als Marke eintragen lassen. Ebenso können spezielle Flaschen für Getränke oder besondere Verpackungsmaterialien mit Formmarken geschützt werden. Möglich sind auch Klangmarken, mit denen Unternehmen Melodien als Marken eintragen lassen können, damit sie von Konkurrenten nicht kopiert werden können.

Nicht eintragungsfähige Anmeldung einer Marke: Fehlende Unterscheidungskraft

Bei der Wahl eines Markennamens ist die Unterscheidungskraft entscheidend. Gattungsbegriffe wie „Bürostuhl“ oder „Nudeln“ eignen sich nicht als Markenname, da sie nicht die erforderliche Unterscheidungskraft besitzen, um markenrechtlich geschützt zu werden. Auch sehr allgemeine Begriffe wie „schnell“ oder „günstig“, die zwar oft in der Werbung verwendet werden, haben nicht genug Unterscheidungskraft, um als Marke geschützt zu werden.

Damit ein Markenname rechtlich geschützt werden kann, muss er also Unterscheidungskraft haben. Das bedeutet, dass der Name einzigartig sein muss und anderen bestehenden Namen in derselben Branche nicht zu ähnlich sein darf. Außerdem sollten keine generischen Begriffe verwendet werden, die sich auf jedes beliebige Produkt in der betreffenden Kategorie beziehen könnten. Indem du sicherstellst, dass dein gewählter Name für deine Marke ausreichend unterscheidungskräftig ist, kann dein Unternehmen seine Markenidentität schützen und sicherstellen, dass deine Kunden genau wissen, bei wem sie kaufen.

Irreführende Bezeichnungen

Irreführende Bezeichnungen sind ein häufiges Problem auf dem Verbrauchermarkt. Diese Bezeichnungen werden verwendet, um den Verbrauchern vorzugaukeln, dass ein Produkt von höherer Qualität oder Herkunft ist, als es tatsächlich ist. So suggeriert beispielsweise der Markenname „Sachsenbräu“, dass das Produkt aus Sachsen stammt, während es in Wirklichkeit im Saarland hergestellt wird. Diese Art der irreführenden Kennzeichnung kann sowohl für Verbraucher als auch für Unternehmen äußerst schädlich sein. Die Verbraucher können ein Produkt unter falschem Vorwand kaufen, während die Unternehmen unter Umsatzeinbußen aufgrund ihrer irreführenden Markenkennzeichnung leiden können.

Um die Verbraucher davor zu schützen, müssen sich Unternehmen auch bei der Markenanmeldung an strenge Richtlinien halten, wenn sie Markennamen durchführen. Darüber hinaus muss das Unternehmen sicherstellen, dass alle Behauptungen über die Marke zutreffend und in keiner Weise irreführend sind.

Freihaltebedürfnisse und Gattungsbezeichnungen

Der Begriff der freien Verwendung und der Gattungsbegriffe ist ein entscheidender Bestandteil des Markenschutzes. Bestandteile wie Gattungsbegriffe und Kategorien sollen nicht durch ein einzelnes Unternehmen monopolisiert werden. Diese Bestandteile beziehen sich in der Regel auf ganze Gruppen von Waren, so dass sie von jedermann frei verwendet werden können.

Ob ein Freihaltebedürfnis vorliegt entscheidet das Markenamt im Einzelfall: So wurden beispielsweise die Anmeldungen der Wortmarken „WM 2016“ und „Diesel“ wegen ihres generischen Charakters und der möglichen Beeinträchtigung der freien Verwendung durch Wettbewerber zurückgewiesen. Es ist wichtig zu wissen, dass diese Entscheidungen von Fall zu Fall getroffen werden. Daher ist es immer am besten, einen erfahrenen Anwalt zu konsultieren, bevor man versucht, eine Marke zu registrieren.

Nicht eintragungsfähig: Markenname schon vergeben

Bei der Wahl eines Markennamens ist außerdem es wichtig, sicherzustellen, dass der gewünschte Firmenname noch verfügbar ist. Dazu sollte man alle verfügbaren Markenregister aus seinem Geschäftsgebiet konsultieren und herausfinden, ob ähnliche oder gleiche Namen bereits unter Markenschutz stehen. Ebenso ist auch die Abfrage des Handelsregisters wichtig, da dort Unternehmen eingetragen sein können, ohne dass sie bereits Markenschutz beantragt haben. Um Konflikte zu vermeiden, sollte man entweder einen anderen Namen wählen oder ihn vor der Konkurrenz als Marke anmelden.

Wie oben gesagt: Das Markenamt prüft die neu beantragte Marke nicht – deshalb kann es ohne Markenrecherchen vorab schnell zu einer Verletzung von bestehenden Marken kommen. Die Folge ist eine Abmahnung oder ein Widerspruch durch die bereits vergebene Marke, wenn der Inhaber von der neuen Eintragung erfährt. Das passiert bei professionell geführten Unternehmen durch eine Markenüberwachung.

Marke anmelden: Die Nizzaklassen

Die Nizzaer Klassifikation ist das von den Patentämtern verwendete System zur Einteilung und Katalogisierung von Markenanmeldungen. Sie besteht aus 45 Klassen, die in 34 Warenklassen und 11 Dienstleistungsklassen unterteilt sind. Dieses Klassifizierungssystem wird verwendet, um die Art der Ware oder Dienstleistung zu identifizieren, für die eine Marke gilt, und erleichtert den Unternehmen den Schutz ihres geistigen Eigentums.

Bei der Anmeldung einer Marke beim DPMA oder EUIPO können zusätzlich zu den Grundgebühren für die Anmeldung Klassengebühren anfallen. Beim DPMA sind drei Klassen in der Grundgebühr enthalten, ab der vierten Klasse wird für jede weitere Klasse eine Gebühr von 100,00 Euro erhoben. Die Grundgebühr für die Markenanmeldung beträgt beim EUIPO 850,00 Euro. In diesem Preis ist die Eintragung einer Klasse enthalten.

Markenanmeldungen ohne Markenrecherche?

Markenanmeldungen werden aus wirtschaftlichen Erwägungen ohne Markenrecherche durchgeführt. Eine einfache Recherche nach identischen Zeichen kann jeder im Internet durchführen, und das Markenregister des DPMA ist für jedermann zugänglich. Viel schwieriger wird es jedoch bei der Suche nach ähnlichen Marken, Firmeneinträgen im Handelsregister und durch bloße Benutzung erworbenen Zeichen, wie z.B. Werktiteln. Für den Laien ist es nicht möglich, die Kollisionsgefahr einzuschätzen, vor allem dann wenn ältere Marken für andere Waren und Dienstleistungen eingetragen sind als in der eigenen Markenanmeldung vorgesehen.

Eine professionelle Markenrecherche ist notwendig, um mögliche Risiken im Zusammenhang mit einer Markenanmeldung zu erkennen. Eine Kollision kann zwischen Waren auf der einen und Dienstleistungen auf der anderen Seite auftreten; zum Beispiel zwischen „Bekleidung“ (Klasse 25) einerseits und „Einzelhandelsdienstleistungen mit Bekleidung“ (Klasse 35) andererseits. Daher ist es wichtig, vor der Einreichung einer Anmeldung eine gründliche Recherche durchzuführen, um mögliche Probleme zu vermeiden.

Beanstandung einer Markenanmeldung

Wenn eine Markenanmeldung vom Markenamt wegen absoluter Eintragungshindernisse, wie z. B. mangelnder Unterscheidungskraft, zurückgewiesen wird, ist es für den Anmelder wichtig, die Argumente des Amtes sorgfältig zu prüfen. In vielen Fällen ist es von Vorteil, einen Einspruch einzulegen, um die Entscheidung anzufechten. Einsprüche haben oft auch bei einer späteren gerichtlichen Eskalation Aussicht auf Erfolg.

Wenn Sie eine Marke anmelden, ist es deshalb auch aus diesem Grunde wichtig, sich durch einen erfahrenen Anwalt zu vertreten zu lassen, der beraten kann, wie man am besten auf einen Einspruch des Markenamts reagiert. Ein Anwalt kann auch dabei helfen, festzustellen, ob es rechtliche Gründe gibt, einen Einspruch anzufechten und gegebenenfalls eine Einspruchserklärung einzureichen. Ein Vorgehen gegen Einwände kann dazu beitragen, die Rechte eines Markenanmelders zu schützen und sicherzustellen, dass seine Anmeldung dann doch noch Chancen auf eine Eintragung hat.