Markenüberwachung mit Recht 24/7

Markenüberwachung – das Wichtigste in Kürze

Markenüberwachung durch Dienstleister

Das Deutsche Patentamt rät: Eine Marke ohne Markenüberwachung macht keinen Sinn. Die Markenüberwachung ist ein wichtiger Bestandteil des Markenschutzes und sollte nach der Anmeldung einer Marke unbedingt professionell eingerichtet werden.

Ein Anwalt kann die Markenüberwachung als Dienstleister mit Identitätsrecherchen in den Registern des DPMA, des EUIPO und der WIPO durchführen, um Marken zu ermitteln, die Deiner eigenen Marke ähnlich oder mit ihr identisch sein könnten. Auf diese Weise kannst Du gegebenenfalls Widerspruch gegen diese Marken einlegen. Identitätsrecherchen haben jedoch nur eine begrenzte Aussagekraft und bieten keinen vollständigen Schutz vor Markenverwässerung.

Aus diesem Grund ist eine laufende Markenüberwachung durch einen Anwalt im Hinblick auf identische und verwechselbar ähnliche Marken und Firmennamen für einen wirksamen Schutz unerlässlich. Glücklicherweise muss eine Markenüberwachung nicht teuer sein.

Marke überwachen lassen: So schützt Du Deine Marke vor Nachahmern

Eine Marke steht für die Qualität sowie das Image Deiner Produkte oder Dienstleistungen. Sie sorgt für Wiedererkennung und schafft Vertrauen. Um sie vor Missbrauch durch Wettbewerber zu schützen, ist eine zuverlässige Markenüberwachung wichtig. Nur dann bist Du in der Lage, auf Markenrechtsverstöße zeitnah zu reagieren. Mit uns als kompetenten Partner sparst Du obendrein Zeit und Geld.

Markenrechtsverletzungen: Durch Markenüberwachung auf der sicheren Seite

Als Markeninhaber besitzt Du die alleinigen Verwertungs- und Nutzungsrechte an Deiner Marke. Das bedeutet: Nur Du darfst mit ihr werben und Markenprodukte vertreiben. Dritten ist es untersagt, Deine Marke gewerblich zu verwenden. Wird sie rechtswidrig von Wettbewerbern genutzt, gilt dies als Markenrechtsverletzung. Typische Beispiele sind:

• Ein Konkurrent bietet Dienstleistungen oder Produkte unter einer ähnlichen/identischen Bezeichnung an.
• Dritte nutzen den Bekanntheitsgrad Deiner Marke aus, um eigene Produkte unter einer ähnlichen Marke zu vermarkten.
• Ein Wettbewerber verwendet ein von Dir geschütztes Marken-Design (z. B. Logo) auf Verpackungen oder zu Werbezwecken.

Das Problem: Wie erfährst Du von derlei Verstößen? Hier ist eine Markenüberwachung das richtige Instrumentarium. Durch sie stellen wir rechtzeitig fest, wenn Dritte Rechte an Deiner geschützten Marke missbrauchen. Üblicherweise steht Dir dann ein Unterlassungsanspruch zu. Diesen machst Du durch eine Abmahnung geltend. Mit Abgabe einer Unterlassungserklärung verpflichtet sich der Schädiger, die Markenrechtsverletzung umgehend einzustellen und nicht zu wiederholen. Du hast unter Umständen Anspruch auf Entschädigung. Die Höhe ist abhängig von:

• dem Gewinn des Schädigers
• Deinem entgangenen Gewinn
• dem entstandenen Lizenzschaden

Eine Markenüberwachung macht außerdem Sinn, da Markenrechtsverletzungen strafbar sind. Der Gesetzgeber ahndet Verstöße mit einer Geldstrafe oder einer Haftstrafe von bis zu 3 Jahren. Wird die Markenrechtsverletzung gewerbsmäßig begangen, droht sogar eine Freiheitsstrafe von bis zu 5 Jahren.

Grundsätzlich gilt: Als Markeninhaber musst Du Markenrechtsverstöße umgehend ahnden, um den Wert Deiner Marke sowie den guten Ruf Deines Unternehmens zu schützen. Dies gelingt Dir, indem Du einen erfahrenen Partner wie Recht 24/7 mit der Markenüberwachung beauftragst.

Marke überwachen lassen: Wie geht das?

Markenrechtsverletzungen kannst Du nur verfolgen, wenn Du diese auch entdeckst. Das Problem: Eine Überprüfung durch Markenämter, ob neu hinzukommende Marken gegen bereits eingetragene Marken verstoßen, findet nicht statt. Theoretisch kann ein Dritter Deine Marke identisch anmelden, ohne dass Du davon etwas mitbekommst.

Aus diesem Grund ist eine zuverlässige Markenüberwachung unerlässlich. Gemäß § 42 Markengesetz (MarkenG) ist ein Widerspruch nur innerhalb von 3 Monaten nach Veröffentlichung der Markeneintragung möglich. Lässt Du diese Frist verstreichen, kann die fremde Marke nur per Löschungsklage wieder entfernt werden.

Mit einer Markenüberwachung von Recht 24/7 erhältst Du einen umfassenden Schutz Deiner Marke. Wir kontrollieren wöchentlich alle relevanten Register und Datenbanken auf Neuanmeldungen. Dazu zählen:

• DPMA: Deutsches Patent- und Markenamt
• EUIPO: Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum
• USPTO: United States Patent and Trademark Office
• WIPO (Madrid – The International Trademark System): World Intellectual Property Organization

Falls ein Nachahmer eine ähnliche oder identische Marke angemeldet hat, erhältst Du von uns einen Bericht. Wir sprechen eine Handlungsempfehlung aus, ob und wie Du gegen die Markenrechtsverletzungen vorgehst.

Warum sollte ich eine Markenüberwachung durchführen?

Eine Marke ist erst dann eine Marke, wenn sie eine ausreichende Unterscheidungskraft aufweist. Sie dient nicht nur der Abgrenzung gegenüber Wettbewerbern, sondern informiert Verbraucher über die Herkunft und die zu erwartende Qualität eines Produkts.

Ist die Abgrenzung zu anderen Marken nicht mehr eindeutig, droht ein Verlust der Unterscheidungskraft – die sogenannte Markenverwässerung.

Kunden können Deine Marke nicht mehr klar von der Konkurrenz unterscheiden. Die Identifikation eines bestimmten Produkts mit Deiner Marke gelingt ebenfalls nicht mehr. Die Folge: Qualitätsdefizite des Nachahmers könnten fälschlicherweise Deinem Unternehmen zugeordnet werden. Es droht der Verlust von Kunden, Lieferanten und Investoren. Deine Marke und der Ruf Deines Betriebes geraten in Gefahr.

Nur, wenn Du als Markeninhaber rechtzeitig eingreifst, sicherst Du die Unterscheidungskraft Deiner Marke.

Unsere Markenüberwachung schützt Deine Interessen – und das zu einem fairen Festpreis! Wir informieren Dich umgehend über ähnliche oder identische Neuanmeldungen und reichen auf Deinen Wunsch fristgerecht Widerspruch ein.

Markenüberwachung durch spezialisierte Rechtsanwälte – Zeit ist Geld!

Die Markenüberwachung ist ein wichtiger Bestandteil des Schutzes einer Marke nach ihrer Eintragung. Dazu gehört die regelmäßige Suche nach identischen oder verwechselbar ähnlichen Marken, die möglicherweise die ursprüngliche Marke verletzen könnten. Dies erfolgt durch spezialisierte Anwälte, die sich im Markenrecht auskennen und Zugang zu den erforderlichen Recherchesoftwaresystemen und Datenbanken haben. Sie können nach potenziellen Konflikten suchen, diese analysieren und Ratschläge für das weitere Vorgehen erteilen, falls Probleme auftreten.

Spezialisierte Anwälte können auch bei anderen Aspekten des Markenschutzes behilflich sein, z. B. bei der Einreichung von Widerspruchsverfahren gegen Anmeldungen Dritter, die mit Ihrer Marke in Konflikt stehen könnten. Außerdem können sie Sie beraten, wie Sie auf Unterlassungserklärungen anderer Parteien, die eine Markenverletzung geltend machen, reagieren sollen. Ein im Markenrecht erfahrener Anwalt ist unerlässlich, um sicherzustellen, dass Ihre Marke vor möglichen Verletzungen geschützt bleibt.

Die Überwachung von Marken ist ein wesentlicher Bestandteil des Schutzes einer Marke oder eines Produkts. Ohne sie können sich Unternehmen in einer verwundbaren Position befinden, wenn ein Konkurrent versucht, eine ähnliche Marke anzumelden.

Was viele Anmelderinnen und Anmelder vergessen, ist, dass, wenn ein Konkurrent eine kollidierende Marke einträgt, nur eine kurze Zeitspanne zur Verfügung steht, um einen offiziellen Widerspruch gegen die Eintragung der jüngeren Marke einzulegen. Eine professionelle Markenüberwachung kann Unternehmen dabei helfen, dieser Frist voraus zu sein und sicherzustellen, dass ihre Rechte geschützt sind. Sie hilft ihnen auch, potenzielle Verletzungen ihrer Marken zu erkennen und bei Bedarf schnell einzugreifen. Mit einer professionellen Markenüberwachung können Unternehmen sicher sein, dass ihre Marken vor Nachahmern und Wettbewerbern gleichermaßen geschützt sind.

Knappes Zeitfenster für das Melden einer Markenrechtsverletzung

Die Überwachung von Marken ist ein wichtiger Bestandteil des Schutzes unternehmerischer Identitäten und Ideen. Wenn ein Konkurrent eine sehr ähnliche Marke in denselben Markenklassen anmeldet, ist es wichtig, schnell zu handeln. Der Markeninhaber hat eine dreimonatige Frist, um gegen die konkurrierende Marke Widerspruch einzulegen. Nach Ablauf dieser Frist tritt der gesetzliche Markenschutz in vollem Umfang in Kraft und die fremde Marke kann nur durch eine Löschungsklage wieder entfernt werden.

Es ist daher wichtig, wachsam zu bleiben und mit einer Markenüberwachung regelmäßig zu prüfen, ob neue Anmeldungen eingereicht wurden, die möglicherweise Ihre eigenen Marken verletzen.

Widerspruch einlegen

Das Einlegen eines Widerspruchs ist ein gängiges Mittel, um eine Marke vor Verletzungen zu schützen. Wenn eine andere Partei versucht, eine ähnliche Marke einzutragen, kann der ursprüngliche Inhaber einen Widerspruch beim Markenamt einlegen. In diesem Widerspruch muss nachgewiesen werden, dass zwischen den beiden Marken aufgrund ihrer mangelnden Unterscheidungskraft eine Verwechslungsgefahr besteht. Wenn das Markenamt dem zustimmt, wird die fremde Marke aus dem Register gelöscht.

Die Kosten für die Einlegung eines Widerspruchs sind je nach Amt unterschiedlich hoch. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) erhebt eine Gebühr von 250 Euro für die erste Anmeldung und 50 Euro für jede weitere Marke, gegen die Widerspruch eingelegt wird. Für Widersprüche gegen kollidierende EU-Marken beim EUIPO werden 330 Euro pro Marke fällig. Es ist wichtig zu wissen, dass diese Gebühren nicht zurückerstattet werden, auch wenn der Widerspruch nicht erfolgreich ist.

Einstweilige Verfügung

Eine einstweilige Verfügung ist eine gerichtliche Anordnung, die eine Partei dazu verpflichtet, bestimmte Maßnahmen zu ergreifen oder zu unterlassen, bis der Rechtsstreit beigelegt ist. In Fällen von Markenrechtsverletzungen kann eine einstweilige Verfügung eingesetzt werden, um weiteren Schaden für die Rechte und den Ruf des Markeninhabers zu verhindern. Um eine einstweilige Verfügung zu erwirken, muss der Markeninhaber nachweisen, dass ein dringender Bedarf an sofortigem Rechtsschutz besteht und dass er mit seinen Ansprüchen voraussichtlich Erfolg haben wird.

Bei der Entscheidung, ob eine einstweilige Verfügung erlassen wird oder nicht, berücksichtigt das Gericht mehrere Faktoren, z. B. die Erfolgsaussichten in der Sache selbst, den irreparablen Schaden, der entstehen kann, wenn die einstweilige Verfügung nicht erlassen wird, und den potenziellen Schaden, der durch den Erlass der Verfügung entstehen kann. Darüber hinaus können die Gerichte auch prüfen, ob es andere, weniger einschneidende Rechtsmittel gibt. Wenn alle Kriterien erfüllt sind, erlässt das Gericht eine einstweilige Verfügung oder eine einstweilige Anordnung, bis der Fall vor Gericht entschieden ist.