Abmahnschutz: So schützt du deinen Shop vor Abmahnungen

Sie gehören im Onlinehandel zur Tagesordnung und stellen für viele Internet-Händler ein echtes Ärgernis dar: Abmahnungen. Ob eine Unachtsamkeit im Impressum, fehlerhafte AGB oder eine unvollständige Datenschutzerklärung – schon kleine Fehler in den Rechtstexten eines Onlineshops können weitreichende Konsequenzen haben. Ein Abmahnschutz hilft, Rechtsstreitigkeiten zu vermeiden. Wie genau sich Shop-Betreiber schützen können, was es beim Erstellen von Rechtstexten zu beachten gilt und welche Folgen eine Abmahnung haben kann, klärt dieser Artikel.

Abmahnungen im E-Commerce: Was ist eine Abmahnung und welchen Zweck erfüllt sie?

Bei einer sog. Abmahnung handelt es sich um eine schriftliche Aufforderung, ein wettbewerbswidriges Verhalten zu unterlassen. Eine Abmahnung enthält:

• den Vorwurf eines Rechtsverstoßes
• eine rechtliche Bewertung des Verstoßes
• eine Aufforderung zur Unterlassung bzw. zur Abgabe einer Unterlassungserklärung

Eine Abmahnung ist ein „Schuss vor den Bug“. Sie stellt ein vorprozessuales Mittel dar, um ein gerichtliches Verfahren zu vermeiden.

Welche Rechtstexte benötige ich als Online-Shop Betreiber?

Onlinehandel boomt! Für einige Rechtsanwälte stellt die immer größer werdende Anzahl an Online-Händlern ein lukratives Geschäft dar. Sie suchen im Internet gezielt nach Verstößen auf Webseiten sowie Onlineshops und mahnen deren Betreiber ab. Ein Grund mehr für dich, den Rechtstexten deiner Webseite bzw. deines Shops besondere Aufmerksamkeit zu schenken. Das gilt insbesondere für:

Das Impressum

Gemäß § 5 T Telemediengesetz (kurz: TMG) muss jeder Onlineshop ein Impressum enthalten. Ein Impressum informiert die Besucher deines Onlineshops darüber, wer für die bereitgestellten Inhalte verantwortlich ist. Es muss im Wesentlichen folgende Informationen beinhalten:

• den Vor- und Nachnamen des Shopbetreibers bzw. den Unternehmensnamen (bei juristischen Personen)
• eine ladefähige Anschrift (ein Postfach ist nicht ausreichend)
• einen Kontakt, unter welchem der Shopbetreiber oder das Unternehmen auf elektronischem Wege erreicht werden kann (E-Mail, Telefonnummer)
• die Umsatzsteuer- oder Wirtschaftssteuer-Identifikationsnummer (sofern vorhanden)
• wenn vorhanden: das Handels-, Vereins-, Partnerschafts- oder Genossenschaftsregister mit Registernummer

Wichtig: Das Impressum muss so in den Onlineshop eingebunden sein, dass es von jeder Unterseite aus mit maximal 2 Klicks erreicht werden kann.

Die Datenschutzerklärung

Das Erheben und Verarbeiten kundenbezogener Daten ist beim Betrieb eines Onlineshops gängige Praxis. Über die erhobenen Daten musst du deine Kunden ausreichend informieren:

• Welche personenbezogene Daten werden erhoben?
• In welchem Umfang werden diese Daten verarbeitet?
• Welche Maßnahmen zum Datenschutz werden getroffen?
• Welche Rechte stehen dem Seitenbesucher zu?

Dieser Informationspflicht kommst du mit einer Datenschutzerklärung nach. Sie ist verständlich und transparent zu formulieren. Darüber hinaus muss jeder Benutzer die Datenschutzerklärung jederzeit von jeder Unterseite deines Shops aus erreichen können.

In diesem Zusammenhang ebenfalls interessant: Das gilt es bei der Verwendung von Cookies zu beachten.

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Bei den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (kurz: AGB) handelt es sich um vorformulierte Vertragsbedingungen, welche du als Shopbetreiber vorgibst. Die gesetzliche Grundlage bilden die §§ 305 ff. BGB. Zwar bist du nicht verpflichtet, AGB zu verwenden, allerdings ist dies gängige Praxis. Bei der Einbindung von AGB in deinen Onlineshop ist darauf zu achten, dass diese nur Vertragsbestandteil werden, wenn sie wirksam in den Vertrag einbezogen worden sind. Das bedeutet: Kunden müssen vor Vertragsabschluss wissen, dass die AGB Teil des Vertrages werden. Dieses ist gegeben, wenn:

• bei Vertragsabschluss ausdrücklich auf die AGB hingewiesen wird (beispielsweise in Form einer Checkbox) und
• der Kunde die AGB in zumutbarer Weise zur Kenntnis nehmen kann (gut sichtbare Verlinkung, ausreichende Schriftgröße, verständliche Formulierungen).

Achte darauf, dass deine AGB jederzeit den tatsächlichen Stand deines Onlineshops widerspiegeln. Dies gilt vor allem für die möglichen Zahlungsarten und die Lieferbedingungen.

Das Widerrufsrecht

Bei Verträgen, die außerhalb von Geschäftsräumen geschlossen wurden, steht Verbrauchern ein Widerrufsrecht zu (§ 312g BGB und § 355 BGB). Als Onlineshop-Betreiber musst du deine Kunden über dieses Widerrufsrecht informieren (Artikel 246a EGBGB).

Welche gesetzliche Grundlage gibt es für Abmahnungen?

In Deutschland gibt es zahlreiche gesetzliche Grundlagen, welche verschiedene Abmahnungen rechtfertigen. Fehlt beispielsweise das Impressum oder ist es unvollständig, kommt eine Abmahnung wegen des Verstoßes gegen die Anbieterkennzeichnung nach dem Telemediengesetz (TMG) in Frage. Eine irreführende Werbung hingegen stellt einen Verstoß gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (kurz: UWG) dar. Seit 2016 ist zudem das Gesetz zur Verbesserung der zivilrechtlichen Durchsetzung von verbraucherschützenden Vorschriften des Datenschutzrechtes in Kraft. Es ermöglicht Abmahnungen, wenn die Datenschutzerklärung fehlt oder unvollständig ist. Darüber hinaus droht eine Abmahnung bei einer widerrechtlichen Verwendung von Fotos und Texten. Die gesetzliche Grundlage bildet das Urheberrechtsgesetz (kurz: UrhG)

Abgemahnt: Welche Rechtsfolgen sind zu erwarten?

Abmahnung erhalten? Das ist zunächst kein Grund zur Panik, denn die eigentlichen Abmahnkosten sind vergleichsweise gering. Problemtisch sind häufig die Folgekosten. Ist die Abmahnung gerechtfertigt, trägst du die Anwaltskosten des Abmahners. Deren Höhe richtet sich nach dem Streitwert des Verfahrens. Bei einem Streitwert von 2.000 Euro betragen die Anwaltskosten rund 250 Euro, liegt der Streitwert über 25.000 Euro, belaufen sich die Gebühren auf bis zu 1.300 Euro. Hohe Folgekosten drohen auch bei Abgabe einer strafbewährten Unterlassungserklärung. Der Grund: Für jeden künftigen Verstoß zahlst du eine Vertragsstrafe. Diese kann – je nach Vereinbarung – mehrere Tausend Euro betragen.

Wann benötige ich einen Abmahnschutz?

Wie du merkst, gibt es als Onlineshop-Betreiber viel zu beachten. Bereits ein kleiner Fehler in den AGB oder der Widerrufsbelehrung können zu einer Abmahnung und hohen Folgekosten führen. Um Rechtsstreitigkeiten zu vermeiden, solltest du die Rechtstexte deines Onlineshops sorgfältig auf ihre Rechtssicherheit prüfen. Ob AGB, Impressum oder Datenschutzerklärung: Unsere Anwälte überprüfen deine Rechtstexte auf ihre Korrektheit. Auf Wunsch erstellen wir die Rechtstexte individuell und auf dein Geschäftsmodell zugeschnitten. Und damit dein Onlineshop immer uptodate ist, passen wir die Rechtstexte laufend an die aktuelle Rechtsprechung an – zu einem fairen Festpreis von 19,90 Euro pro Monat.

Rechtstexte & Abmahnungen: Das Wichtigste in Kürze

• Fehlende & unvollständige Rechtstexte zählen zu den häufigsten Abmahngründen
• Einige Rechtsanwälte suchen auf eBay, Amazon und Co. gezielt nach fehlerhaften Webseiten oder Onlineshops
• Impressum, Widerrufsbelehrung und Datenschutzerklärung dürfen in keinem gewerblichen Online-Shop fehlen
• Das Wettbewerbsrecht, Urheberrecht und IT-Recht bieten die gesetzlichen Grundlagen für Abmahnungen
• Betreiber eines Online-Shops sollten alle Rechtstexte von Anwälten auf ihre rechtliche Korrektheit überprüfen lassen.
• Ein zuverlässiger Abmahnschutz hilft, Abmahnungen und Folgekosten zu vermeiden.

Deinen Onlineshop jetzt mit dem Recht 24/7 Secure Shop absichern