Kann ich eine Design / Geschmacksmusteranmeldung selbst machen?
Theoretisch ja, in der Praxis ist aber hiervon abzuraten: Vor allem die Designrecherche und die Zuteilung zu den s.g. Locarno [...]
Was kostet einen Design / Geschmacksmusteranmeldung?
Die Amtsgebühren betragen 60 EUR in Deutschland und 350 EUR beim EUIPO für einen europaweiten Schutz.
Was sind die Voraussetzungen für einen Design / Geschmacksmusterschutz?
Das angemeldete Design muss designfähig sein: Die konkrete Form- und Farbgebung eines Produkts muss erkennbar sein. Allgemeine Ideen, Konzepte oder [...]
Wie melde ich ein Design / Geschmacksmuster an?
Mit einer Anmeldung beim DPMA oder beim EUIPO für einen europaweiten Schutz (dort wird die Designanmeldung Gebrauchsmuster genannt).
Wie finde ich heraus, ob ein Design / Geschmacksmuster bereits geschützt ist?
Man muss hierzu eine Designrecherche durchführen. Spezialisierte Kanzleien verwenden hierzu Datenbanken und Recherchedienste, die dem nicht professionellen Anwender nicht zur [...]
Was ist ein Design / Geschmacksmusterschutz?
Mit einem eingetragenen Design schützt Du die Erscheinungsform eines Produkts. Typische Beispiele sind: Bekleidung, Möbel oder Fahrzeuge. Auch Teile von [...]