Künast gegen Meta: Muss Facebook Falschzitate von sich aus löschen?

Veröffentlicht am: 19.Februar.2025Kategorien: Arbeitswelt, RechtlichesLesezeit: 3 Min.
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Kilian Floß verfasst Blogartikel zu rechtlichen und tagesaktuellen Themen für den Love & Law Blog.

Die Jagd nach falschen Zitaten: Wer trägt die Verantwortung?

Im digitalen Zeitalter sind wir täglich mit der Gefahr konfrontiert, dass falsche Informationen verbreitet werden. Besonders gefährlich sind Memes, die mit Bildern und falschen Aussagen viral gehen. Ein prominentes Beispiel für die Folgen solcher Fake-News ist die Grünen-Politikerin Renate Künast. Sie hat nun vor dem Bundesgerichtshof gegen den Meta-Konzern, den Mutterkonzern von Facebook, geklagt. Der Grund: Ein Meme, das ihr ein Falschzitat unterjubelt, verbreitete sich rasant im Netz. Künast fordert, dass Facebook nicht nur den ursprünglichen Beitrag löscht, sondern auch alle identischen Kopien – ganz automatisch.

Falschzitate im Netz: Ein Problem für die Glaubwürdigkeit

Im Fall von Renate Künast geht es um ein Zitat, das sie nie gesagt hat: „Integration fängt damit an, dass Sie als Deutscher mal türkisch lernen!“ Dieser Satz hat nichts mit der Politikerin zu tun, aber er kursiert seit Jahren auf Facebook. Auch wenn sie den Beitrag meldet und Facebook diesen gelöscht hat, bleibt das Zitat in vielen weiteren Memes und Posts weiterhin online. Die Lösung? Künast fordert, dass Facebook nicht nur auf den ersten gemeldeten Beitrag reagiert, sondern auch proaktiv nach allen weiteren ähnlichen Inhalten sucht und diese löscht.

Die Herausforderung für Meta: Ist die Löschung von Memes überhaupt möglich?

Facebook ist sich dieser Verantwortung nicht so sicher. Der Konzern argumentiert, dass es technisch kaum möglich sei, alle identischen Memes und Beiträge zu finden. Eine manuelle Überprüfung von Millionen von Posts sei zu aufwendig. Doch die Klägerseite sieht das anders: Für Facebook, das über die nötige Technologie verfügt, sei es durchaus möglich, Inhalte automatisch zu identifizieren. Der Fall könnte also weitreichende Folgen haben – nicht nur für Politiker, sondern auch für all jene, die Opfer von Hass und falschen Informationen im Netz werden.

Künasts Kampf gegen den Fake: Ein Wendepunkt für die Rechte der Internet-Nutzer?

Der Rechtsstreit hat das Potenzial, die Regeln für den Umgang mit falschen Informationen auf sozialen Plattformen neu zu definieren. Sollte der Bundesgerichtshof Künast recht geben, könnte das nicht nur Auswirkungen auf die Politik haben, sondern auch auf alle Nutzer von sozialen Medien, die sich mit Beleidigungen und Verleumdungen konfrontiert sehen.

Künasts Kampf für Wahrheit

Wird Meta endlich zur Verantwortung gezogen?Das Urteil könnte ein Meilenstein im Kampf gegen Fake News und Online-Hass sein – wenn es sich durchsetzt. Aber hier ist der Haken: Werden wir wirklich in eine Zukunft steuern, in der soziale Netzwerke auch tatsächlich aktiv auf uns aufpassen? Meta sagt, dass es sich um eine technische Herausforderung handelt – aber ist es nicht genau das, was wir von den großen Tech-Konzernen erwarten sollten? Wenn die Verantwortung für das Löschen von falschen Informationen allein bei den Nutzern bleibt, wird sich im Netz nie etwas ändern. Das muss ein Ende haben!

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